Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes

Völkermord als Verbrechen

Durch die Genozid-Kon­ven­tion bestäti­gen die Unterze­ich­n­er­staat­en, dass Völk­er­mord — gle­ich ob im Frieden oder im Krieg began­gen — ein Ver­brechen des Völk­er­rechts ist.

"Arbeit macht frei" - Tor am KZ Dachau

Arbeit macht frei” — Tor am KZ Dachau

Mit dieser Dekla­ra­tion in Artikel 1 der Kon­ven­tion soll soll zum Aus­druck gebracht wer­den, dass das Angriff­sob­jekt unter dem Schutz des Völk­er­rechts ste­ht. Die Staat­en verpflicht­en sich daher mit der Rat­i­fika­tion der UN-Völk­er­recht­skon­ven­tion zur Ver­hü­tung und Bestra­fung des Völk­er­mordes, ins­beson­dere zum Erlass und zur Aufrechter­hal­tung von strafrechtlichen Nor­men, die

 

Artikel I

Die Ver­tragsparteien bestäti­gen, dass Völk­er­mord, ob im Frieden oder im Krieg began­gen, ein Ver­brechen gemäß inter­na­tionalem Recht ist, zu dessen Ver­hü­tung und Bestra­fung sie sich verpflicht­en.

 

Artikel V

Die Ver­tragschließen­den Parteien verpflicht­en sich, in Übere­in­stim­mung mit ihren jew­eili­gen Ver­fas­sun­gen, die notwendi­gen geset­zge­berischen Maß­nah­men zu ergreifen, um die Anwen­dung der Bes­tim­mungen dieser Kon­ven­tion sicherzustellen und ins­beson­dere wirk­same Strafen für Per­so­nen vorzuse­hen, die sich des Völk­er­mordes oder ein­er der son­sti­gen in Artikel III aufge­führten Hand­lun­gen schuldig machen.