Völ­ker­mord als Verbrechen

Durch die Geno­zid-Kon­ven­ti­on bestä­ti­gen die Unter­zeich­ner­staa­ten, dass Völ­ker­mord – gleich ob im Frie­den oder im Krieg began­gen – ein Ver­bre­chen des Völ­ker­rechts ist.

"Arbeit macht frei" - Tor am KZ Dachau
“Arbeit macht frei” – Tor am KZ Dachau
Mit die­ser Dekla­ra­ti­on in Arti­kel 1 der Kon­ven­ti­on soll soll zum Aus­druck gebracht wer­den, dass das Angriffs­ob­jekt unter dem Schutz des Völ­ker­rechts steht. Die Staa­ten ver­pflich­ten sich daher mit der Rati­fi­ka­ti­on der UN-Völ­ker­rechts­kon­ven­ti­on zur Ver­hü­tung und Bestra­fung des Völ­ker­mor­des, ins­be­son­de­re zum Erlass und zur Auf­recht­erhal­tung von straf­recht­li­chen Nor­men, die

 

Arti­kel I

Die Ver­tragsparteien bestäti­gen, dass Völk­er­mord, ob im Frie­den oder im Krieg began­gen, ein Ver­brechen gemäß inter­na­tionalem Recht ist, zu des­sen Ver­hü­tung und Bestra­fung sie sich verpflichten.

 

Arti­kel V

Die Ver­tragschließen­den Par­tei­en ver­pflich­ten sich, in Übere­in­stim­mung mit ihren jew­eili­gen Ver­fas­sun­gen, die notwendi­gen geset­zge­berischen Maß­nah­men zu ergrei­fen, um die Anwen­dung der Bes­tim­mungen die­ser Kon­ven­tion sicher­zu­stel­len und ins­beson­dere wirk­same Stra­fen für Per­so­nen vorzuse­hen, die sich des Völk­er­mordes oder einer der son­sti­gen in Arti­kel III aufge­führten Hand­lun­gen schul­dig machen.

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