Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes

Straftatbestand im Völkerstrafrecht

StGB_1914Das Übereinkom­men über die Ver­hü­tung und Bestra­fung des Völk­er­mordes (Con­ven­tion on the Pre­ven­tion and Pun­ish­ment of the Crime of Geno­cide, CPPCG) hat die Rechte ganz­er Völk­er zum Inhalt. Es geht nicht – wie in den Men­schen­recht­sübereinkom­men der Vere­in­ten Natio­nen — um die Rechte einzel­ner Indi­viduen.

Beschlossen wurde die Kon­ven­tion von der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen mit der Res­o­lu­tion 260 A (III) am 9. Dezem­ber 1948 und ist am neun­zig­sten Tage nach dem Zeit­punkt der Hinter­legung der zwanzig­sten Rat­i­fika­tion­ssurkunde, am 12. Jan­u­ar 1951 in Kraft getreten. Von der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land ist die Kon­ven­tion im Feb­ru­ar 1955 rat­i­fiziert wor­den.

Bere­its in der Res­o­lu­tion 180 der Vere­in­ten Natio­nen vom 21. Novem­ber 1947 ist Völk­er­mord als ein inter­na­tionales Ver­brechen beze­ich­net wor­den, das mit der Völk­er­mord­kon­ven­tion auch als Straftatbe­stand in das Völk­er­strafrecht aufgenom­men wor­den ist. Völk­er­mord oder Genozid ist neben Kriegsver­brechen, Ver­brechen gegen die Men­schlichkeit und das Ver­brechen der Aggres­sion ein Völk­er­rechtsver­brechen, das im Rom-Statut als das „schw­er­ste Ver­brechen, welche die inter­na­tionale Gemein­schaft als Ganzes berühren“, beze­ich­net wor­den ist. Als eines der wichtig­sten Insti­tu­tio­nen — neben den nationalen Gericht­en — ist der Inter­na­tionale Strafgericht­shof in Den Haag für diese Ver­brechen zuständig.