Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes

Internationaler Strafgerichtshof

Nationale Strafgerichtsbarkeit und Internationaler Strafgerichtshof

Nach der Konzeption der UN-Völkermordkonvention soll die Bestrafung des Völkermord vorrangig durch die Gerichte des Staates erfolgen, in dem die Tat begangen wurde.

Internationaler Strafgerichtshof in Den Haag

Dem Einwand, dass ein derartiges Verfahren dann problematisch sei, wenn die Regierung… Weiterlesen

Keine Immunität

Anklagebank beim Nürnberger Kriegsverbrechertribunal

Die Genozid-Konvention soll auch staatlich organisierten oder staatlich angereizten Völkermord ächten.

Daher verneint die Konvention für den Völkermord in ihrem Artikel IV ausdrücklich jedwede Form der Immunität. Damit können auch Staatsoberhäupter, Regierungschefs und sonstige Politiker und… Weiterlesen

Straftatbestand im Völkerstrafrecht

Das Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes (Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide, CPPCG) hat die Rechte ganzer Völker zum Inhalt. Es geht nicht – wie in den Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen –… Weiterlesen

Entwicklung der Völkermordkonvention

Zur Verabschiedung des Übereinkommens über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes ist es 1948 gekommen als Reaktion auf die Greueltaten der Nationalsozialisten. Zu solchen Handlungen sollte es nie wieder kommen.

Der Völkermord ist durch die Erklärung der Generalversammlung der Vereinten… Weiterlesen