Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes

Internationaler Strafgerichtshof

Nationale Strafgerichtsbarkeit und Internationaler Strafgerichtshof

Nach der Konzep­tion der UN-Völk­er­mord­kon­ven­tion soll die Bestra­fung des Völk­er­mord vor­rangig durch die Gerichte des Staates erfol­gen, in dem die Tat began­gen wurde.

Inter­na­tionaler Strafgericht­shof in Den Haag

Dem Ein­wand, dass ein der­ar­tiges Ver­fahren dann prob­lema­tisch sei, wenn die Regierung… Weiterlesen

Keine Immunität

Anklage­bank beim Nürn­berg­er Kriegsver­brecher­tri­bunal

Die Genozid-Kon­ven­tion soll auch staatlich organ­isierten oder staatlich angereizten Völk­er­mord ächt­en.

Daher verneint die Kon­ven­tion für den Völk­er­mord in ihrem Artikel IV aus­drück­lich jed­wede Form der Immu­nität. Damit kön­nen auch Staat­sober­häupter, Regierungschefs und son­stige Poli­tik­er und… Weiterlesen

Straftatbestand im Völkerstrafrecht

Das Übereinkom­men über die Ver­hü­tung und Bestra­fung des Völk­er­mordes (Con­ven­tion on the Pre­ven­tion and Pun­ish­ment of the Crime of Geno­cide, CPPCG) hat die Rechte ganz­er Völk­er zum Inhalt. Es geht nicht – wie in den Men­schen­recht­sübereinkom­men der Vere­in­ten Natio­nen —… Weiterlesen

Entwicklung der Völkermordkonvention

Zur Ver­ab­schiedung des Übereinkom­mens über die Ver­hü­tung und Bestra­fung des Völk­er­mordes ist es 1948 gekom­men als Reak­tion auf die Greueltat­en der Nation­al­sozial­is­ten. Zu solchen Hand­lun­gen sollte es nie wieder kom­men.

Der Völk­er­mord ist durch die Erk­lärung der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten… Weiterlesen