Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes

Sonderberater für die Verhütung von Völkermord

Bodies_of_Rwandan_refugeesDurch die Ereignisse in Ruan­da und Sre­breni­ca, als trotz Anwe­sen­heit der Vere­in­ten Natio­nen ein Völk­er­mord nicht ver­hin­dert wer­den kon­nte, ist deut­lich gewor­den, wie notwendig ein rechtzeit­iges und entschlossenes Han­deln ist, um die Bevölkerung vor einem Völk­er­mord zu bewahren. Daher hat der Sicher­heit­srat der Vere­in­ten Natio­nen den Gen­er­alsekretär damit beauf­tragt, Bericht über schwere Ver­let­zun­gen des Völk­er­rechts und Kon­flik­t­si­t­u­a­tio­nen zu erstat­ten. Für diese Tätigkeit ist daraufhin das Amt des Son­der­ber­aters im Jahr 2004 geschaf­fen wor­den.

Der Gen­er­alsekretär der Vere­in­ten Natio­nen hat im Jahre 2004 — noch vor der Ernen­nung eines Son­der­ber­aters — sich dahinge­hend geäußert, dass “unsere Früh­warn-Mech­a­nis­men zum Schutz vor Völk­er- und Massen­mord, eth­nis­chen Säu­berun­gen und ähn­lichen Ver­brechen” gestärkt wer­den müssen.

Der Son­der­ber­ater des Gen­er­alsekretärs der Vere­in­ten Natio­nen für die Ver­hü­tung von Völk­er­mord (Spe­cial Advis­er on the Pre­ven­tion of Geno­cide) hat fol­gende Auf­gaben:

  • Das Sam­meln vorhan­den­er Infor­ma­tio­nen, ins­beson­dere inner­halb des Sys­tems der Vere­in­ten Natio­nen, die auf mas­sive und schwere Ver­let­zun­gen der Men­schen­rechte und des human­itären Völk­er­rechts mit eth­nis­chem und ras­sis­tis­chem Hin­ter­grund hin­weisen, und, wenn sie nicht ver­hin­dert oder gestoppt wer­den, zum Völk­er­mord führen kön­nten;
  • das Agieren als Früh­warn-Mech­a­nis­mus, indem er den Gen­er­alsekretärs und über ihn auch den Sicher­heit­srat auf Sit­u­a­tio­nen aufmerk­sam macht, die möglicher­weise zum Völk­er­mord führen kön­nten
  • Über den Gen­er­alsekretär an den Sicher­heit­srat Empfehlun­gen abgeben, welche Maß­nah­men zu unternehmen sind, um Völk­er­mord zu ver­hin­dern oder zu stop­pen.
  • Kon­takt hal­ten und in Verbindung bleiben mit den Organ­i­sa­tio­nen der Vere­in­ten Natio­nen über die Aktiv­itäten zur Ver­hin­derung von Völk­er­mord.
  • Erweiterung und Aus­bau der Kapaz­itäten der Vere­in­ten Natio­nen zur Analyse und Ver­wal­tung von Infor­ma­tio­nen bezüglich Völk­er­mord oder Völk­erver­brechen.

Diese Auf­gaben erfüllt der Son­der­ber­ater auf der Grund­lage des Übereinkom­mens über die Ver­hü­tung und Bestra­fung des Völk­er­mords.