Son­der­be­ra­ter für die Ver­hü­tung von Völkermord

UN Human Rights Council

Durch die Ereig­nis­se in Ruan­da und Sre­bre­ni­ca, als trotz Anwe­sen­heit der Ver­ein­ten Natio­nen ein Völ­ker­mord nicht ver­hin­dert wer­den konn­te, ist deut­lich gewor­den, wie not­wen­dig ein recht­zei­ti­ges und ent­schlos­se­nes Han­deln ist, um die Bevöl­ke­rung vor einem Völ­ker­mord zu bewah­ren. Daher hat der Sicher­heits­rat der Ver­ein­ten Natio­nen den Gene­ral­se­kre­tär damit beauf­tragt, Bericht über schwe­re Ver­let­zun­gen des Völ­ker­rechts und Kon­flikt­si­tua­tio­nen zu erstat­ten. Für die­se Tätig­keit ist dar­auf­hin das Amt des Son­der­be­ra­ters im Jahr 2004 geschaf­fen worden.

Der Gene­ral­se­kre­tär der Ver­ein­ten Natio­nen hat im Jah­re 2004 – noch vor der Ernen­nung eines Son­der­be­ra­ters – sich dahin­ge­hend geäu­ßert, dass “unse­re Früh­warn-Mecha­nis­men zum Schutz vor Völ­ker- und Mas­sen­mord, eth­ni­schen Säu­be­run­gen und ähn­li­chen Ver­bre­chen” gestärkt wer­den müssen.

Der Son­der­be­ra­ter des Gene­ral­se­kre­tärs der Ver­ein­ten Natio­nen für die Ver­hü­tung von Völ­ker­mord (Spe­cial Advi­ser on the Pre­ven­ti­on of Geno­ci­de) hat fol­gen­de Aufgaben:

  • Das Sam­meln vor­han­de­ner Infor­ma­tio­nen, ins­be­son­de­re inner­halb des Sys­tems der Ver­ein­ten Natio­nen, die auf mas­si­ve und schwe­re Ver­let­zun­gen der Men­schen­rech­te und des huma­ni­tä­ren Völ­ker­rechts mit eth­ni­schem und ras­sis­ti­schem Hin­ter­grund hin­wei­sen, und, wenn sie nicht ver­hin­dert oder gestoppt wer­den, zum Völ­ker­mord füh­ren könnten;
  • das Agie­ren als Früh­warn-Mecha­nis­mus, indem er den Gene­ral­se­kre­tärs und über ihn auch den Sicher­heits­rat auf Situa­tio­nen auf­merk­sam macht, die mög­li­cher­wei­se zum Völ­ker­mord füh­ren könnten
  • Über den Gene­ral­se­kre­tär an den Sicher­heits­rat Emp­feh­lun­gen abge­ben, wel­che Maß­nah­men zu unter­neh­men sind, um Völ­ker­mord zu ver­hin­dern oder zu stoppen.
  • Kon­takt hal­ten und in Ver­bin­dung blei­ben mit den Orga­ni­sa­tio­nen der Ver­ein­ten Natio­nen über die Akti­vi­tä­ten zur Ver­hin­de­rung von Völkermord.
  • Erwei­te­rung und Aus­bau der Kapa­zi­tä­ten der Ver­ein­ten Natio­nen zur Ana­ly­se und Ver­wal­tung von Infor­ma­tio­nen bezüg­lich Völ­ker­mord oder Völkerverbrechen.

Die­se Auf­ga­ben erfüllt der Son­der­be­ra­ter auf der Grund­la­ge des Über­ein­kom­mens über die Ver­hü­tung und Bestra­fung des Völkermords.

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