Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes

Monatsarchive: Juni 2014

Auslieferung und nationale Strafgerichtsbarkeit

Gedenkstätte in Nya­ma­taFoto: Fan­ny Schertzer

Die Bestra­fung des Völk­er­mordes soll nach der Konzep­tion des Art. VI der UN-Völk­er­mord­kon­ven­tion im Grund­satz durch die Gerichte des Staates erfol­gen, in dem die Tat began­gen wor­den ist, sub­sidiär durch den Inter­na­tionalen Strafgericht­shof.

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Nationale Strafgerichtsbarkeit und Internationaler Strafgerichtshof

Nach der Konzep­tion der UN-Völk­er­mord­kon­ven­tion soll die Bestra­fung des Völk­er­mord vor­rangig durch die Gerichte des Staates erfol­gen, in dem die Tat began­gen wurde.

Inter­na­tionaler Strafgericht­shof in Den Haag

Dem Ein­wand, dass ein der­ar­tiges Ver­fahren dann prob­lema­tisch sei, wenn die Regierung… Weiterlesen

Keine Immunität

Anklage­bank beim Nürn­berg­er Kriegsver­brecher­tri­bunal

Die Genozid-Kon­ven­tion soll auch staatlich organ­isierten oder staatlich angereizten Völk­er­mord ächt­en.

Daher verneint die Kon­ven­tion für den Völk­er­mord in ihrem Artikel IV aus­drück­lich jed­wede Form der Immu­nität. Damit kön­nen auch Staat­sober­häupter, Regierungschefs und son­stige Poli­tik­er und… Weiterlesen

Strafbare Begehungsformen des Völkermords

Die UN-Völk­er­mord­kon­ven­tion fordert, nicht nur die Hand­lung des Völk­er­mordes an sich, son­dern auch weit­ere Hand­lun­gen zur Vor­bere­itung und im Umfeld eines Völk­er­mordes unter Strafe zu stellen. Zu diesem Zweck zählt Artikel III der Völk­er­mord­kon­ven­tion bes­timmte Hand­lun­gen auf, deren Straf­barkeit die… Weiterlesen

Völkermord — eine Begriffsbestimmung

Über­lebende des Herero-Mas­sak­ers in Deutsch-Süd­west-Afri­ka (dem heuti­gen Namib­ia)

Was Völk­er­mord im Sinne der UN-Völk­er­mord­kon­ven­tion ist, ergibt sich aus Art. II, der bes­timmte, genau aufgezählte Hand­lun­gen erfasst, die sich gegen

  • nationale,
  • eth­nis­che,
  • ras­sis­che oder
  • religiöse

Grup­pen mit der Absicht richt­en, diese… Weiterlesen

Völkermord als Verbrechen

Durch die Genozid-Kon­ven­tion bestäti­gen die Unterze­ich­n­er­staat­en, dass Völk­er­mord — gle­ich ob im Frieden oder im Krieg began­gen — ein Ver­brechen des Völk­er­rechts ist.

“Arbeit macht frei” — Tor am KZ Dachau

Mit dieser Dekla­ra­tion in Artikel 1 der Kon­ven­tion soll… Weiterlesen